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+++ Gemeinnützige Hetze gegen die Opposition? Wie Sozialverbände ihre Stellung missbrauchen +++Auf den Gesamtverband „Der Paritätische“ geht eine Kampagne „Vielfalt ohne Alternative“ zurück, die von bekannten Verbänden wie die AWO oder Lebenshilfe mitgetragen wird. In bezahlten Anzeigen und auf einer Homepage werden dabei Verleumdungen gegen die AfD laut. Dazu erklärt…

+++ Warnhinweise gegen den mündigen Bürger +++Zum Warnhinweis des Westdeutschen Rundfunks bei mehreren Shows des Komikers Otto Waalkes erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:„In den öffentlich-rechtlichen Medien arbeitet man schon lange daran, vermeintliche oder tatsächliche Vorurteile gegenüber Minderheiten abzubauen und gegen deren Diskriminierung, was auch immer…

+++ Landesregierung verschärft Pflegedienstkrise in MV! +++In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes:„Erst werden für viel Steuergeld ausländische Pflegekräfte angeworben, dann drei Jahre ausgebildet und nach Bestehen der Pflegeausbildung merken die…

+++ Anhebung des Mindestlohnes in der Pflege ist reine Wählerverarschung – die wahren Probleme liegen woanders +++Das Bundesarbeitsministerium will eine Empfehlung der Pflegekommission umsetzen und den Mindestlohn in der Pflege in zwei Stufen bis 2025 anheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Die Anhebung…

+++ Keine digitale Speicherung und Weitergabe von Patientendaten ohne deren Zustimmung! +++Viele Arztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern haben Probleme mit der Einführung der elektronischen Patientenakte. Die vom SPD-Gesundheitsminister Lauterbach beschlossene elektronische Patientenakte scheitert in vielen Arzt-Praxen in Mecklenburg-Vorpommern an technischen Voraussetzungen. Nur ein Bruchteil der Arzt-Praxen kann bisher das „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“ (GDNG) und…

+++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ zu entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen hohe Geldstrafen. Dazu erklärt der medienpolitische…

+++ Das Selbstbestimmungsgesetz ist der vorläufige Höhepunkt des Gender-Irrsinns +++Das von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Selbstbestimmungsgesetz, wonach Bürger ihr Geschlecht (männlich, weiblich) und den Vornamen einmal jährlich formell ändern können, steht kurz vor der Abstimmung im Bundestag. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-FraktionThomas de Jesus Fernandes -…

+++ GVK sieht rot – ARD-Talkshows sind Prüffall +++Die Kontrolleure des GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten) erheben schwere Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt ARD. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:„Jetzt ist es offiziell. Selbst die eigene Kontrollinstanz GKV stellt fest, dass die Talkshows der ARD den…

Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige Mittel bis Jahresende gesichert werden sollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Es ist…