+++ Haushaltsentwurf der Ampel – Der große Verlierer sind unsere Familien +++Der Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition liest sich wie ein einziges Armutsprogramm für junge Familien und Erwerbstätige. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:"Allen voran die FDP unter Finanzminister Linder hat im sozialen Bereich den Rotstift angesetzt.…
+++ Hakenkreuzfahne in Neubrandenburg: War es der Verfassungsschutz? +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind Vertrauensleute und verdeckte Mitarbeiter des Verfassungsschutzes an der Begehung von Straftaten beteiligt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes - AfD: „Es ist völlig inakzeptabel, dass verdeckte Mitarbeiter des…
+++ Gemeinnützige Hetze gegen die Opposition? Wie Sozialverbände ihre Stellung missbrauchen +++Auf den Gesamtverband „Der Paritätische“ geht eine Kampagne „Vielfalt ohne Alternative“ zurück, die von bekannten Verbänden wie die AWO oder Lebenshilfe mitgetragen wird. In bezahlten Anzeigen und auf einer Homepage werden dabei Verleumdungen gegen die AfD laut. Dazu erklärt…
+++ Warnhinweise gegen den mündigen Bürger +++Zum Warnhinweis des Westdeutschen Rundfunks bei mehreren Shows des Komikers Otto Waalkes erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:„In den öffentlich-rechtlichen Medien arbeitet man schon lange daran, vermeintliche oder tatsächliche Vorurteile gegenüber Minderheiten abzubauen und gegen deren Diskriminierung, was auch immer…
+++ Landesregierung verschärft Pflegedienstkrise in MV! +++In Zusammenhang mit der Ausbildung von ausländischen Pflegekräften wirft der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion der Landesregierung Versagen und Geldverschwendung vor. Dazu erklärt Thomas de Jesus Fernandes:„Erst werden für viel Steuergeld ausländische Pflegekräfte angeworben, dann drei Jahre ausgebildet und nach Bestehen der Pflegeausbildung merken die…
+++ Anhebung des Mindestlohnes in der Pflege ist reine Wählerverarschung – die wahren Probleme liegen woanders +++Das Bundesarbeitsministerium will eine Empfehlung der Pflegekommission umsetzen und den Mindestlohn in der Pflege in zwei Stufen bis 2025 anheben. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Die Anhebung…
+++ Keine digitale Speicherung und Weitergabe von Patientendaten ohne deren Zustimmung! +++Viele Arztpraxen in Mecklenburg-Vorpommern haben Probleme mit der Einführung der elektronischen Patientenakte. Die vom SPD-Gesundheitsminister Lauterbach beschlossene elektronische Patientenakte scheitert in vielen Arzt-Praxen in Mecklenburg-Vorpommern an technischen Voraussetzungen. Nur ein Bruchteil der Arzt-Praxen kann bisher das „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“ (GDNG) und…
+++ Feudale Parallelwelt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Schamlose Intendantengehälter und mangelnde Neutralität +++ Der WDR-Intendant Tom Buhrow bleibt mit einem Jahresgehalt von 413.400 Euro Top-Verdiener unter den ARD-Spitzen. SWR-Intendant Kai Gniffke bekam 2022 mit einem Salär von 379.701 € noch einmal 18.700 € mehr als im Vorjahr. Dazu erklärt der medienpolitische…
+++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ zu entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen hohe Geldstrafen. Dazu erklärt der medienpolitische…
+++ Wer kritisiert fliegt? Regierung darf Bürger nicht einfach blockieren +++Die Bundesregierung sperrt auf sozialen Medien wie Facebook und X (Twitter) bereits über 9000 Bürger dauerhaft, Tendenz steigend. Nicht nur strafbare Inhalte, sondern auch der bloße Verstoß gegen die „Netiquette“ kann bei der Bundesregierung, Kanzler und Ministern schnell zur dauerhaften…