+++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ zu entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen hohe Geldstrafen. Dazu erklärt der medienpolitische…
+++ Wer kritisiert fliegt? Regierung darf Bürger nicht einfach blockieren +++Die Bundesregierung sperrt auf sozialen Medien wie Facebook und X (Twitter) bereits über 9000 Bürger dauerhaft, Tendenz steigend. Nicht nur strafbare Inhalte, sondern auch der bloße Verstoß gegen die „Netiquette“ kann bei der Bundesregierung, Kanzler und Ministern schnell zur dauerhaften…
+++ Das Selbstbestimmungsgesetz ist der vorläufige Höhepunkt des Gender-Irrsinns +++Das von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Selbstbestimmungsgesetz, wonach Bürger ihr Geschlecht (männlich, weiblich) und den Vornamen einmal jährlich formell ändern können, steht kurz vor der Abstimmung im Bundestag. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-FraktionThomas de Jesus Fernandes -…
+++ GVK sieht rot – ARD-Talkshows sind Prüffall +++Die Kontrolleure des GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten) erheben schwere Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt ARD. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:„Jetzt ist es offiziell. Selbst die eigene Kontrollinstanz GKV stellt fest, dass die Talkshows der ARD den…
+++ Erhalt des Perinatalzentrums Neubrandenburg: Billige Sommerloch-PR statt konstruktiver Vorschläge ++ Gestern trafen sich Vertreter aus Landes- und Bundespolitik mit den Betreibern des Dietrich-Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg, um über den Fortbestand des Perinatalzentrums zu beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Wer ist gleich nochmal in Regierungsverantwortung…
Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige Mittel bis Jahresende gesichert werden sollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Es ist…
+++ Erhöhung der Eigenbeteiligung bestraft Kranke für ihre Krankheit +++ Zur von der CDU-Bundestagsfraktion geforderten Erhöhung der Eigenbeteiligung bei den gesetzlichen Krankenkassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Wer die Eigenbeteiligung erhöhen will, will damit auch kranke Menschen für ihre Krankheit bestrafen. Ein solcher Vorschlag…
+++ Warnow-Klinikum: Politisches Schauspiel auf Kosten der Angestellten und Patienten +++ Zur Insolvenz des Warnow-Klinikums Bützow erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Die von Glawe vorgebrachte Kritik an der Landesregierung ist sicherlich nicht falsch, soll aber vor allem davon ablenken, dass er als ehemaliger Gesundheitsminister…
+++ Wieder Medikamentenmangel im Herbst? – Arzneimittelgesetz greift zu wenig +++ Der Winter 2022 wird vielen Familien und chronisch kranken Menschen noch gut in Erinnerung sein. Nicht wenige haben im letzten Winter und Frühjahr lebensnotwendige Medikamente zeitweise nicht bekommen oder mussten diese durch andere substituieren. Familien sind Apotheken abgeklappert, um…
+++ Kinder brauchen eine Zukunft ohne Drogen +++ Zur Problematik des Drogenkonsums an Schulen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes - AfD:„Es ist an der Zeit, dass die Landesregierung aufwacht und sich ihren Verpflichtungen gegenüber unseren Kindern und ihrer Zukunft bewusst wird. Der Tod des 13-jährigen…